Der Chef der „Neuen Welt“, Donald Trump, ist anders. Ganz anders.
Dass Politiker im Wahlkampf alles Mögliche ankündigen bzw. ihren Wählern versprechen, sind wir gewohnt – und auch, dass diese Versprechen am Tag nach der Wahl schon wieder Makulatur sind.
Doch das gilt nicht für den neuen Präsidenten der USA.
Donald Trump hat versprochen und er meint es ernst, wie man nicht nur an der Wahl seiner Kabinettsmitglieder, sondern auch an den ersten „Executive Orders“ sehen kann, mit denen er die Politik seines Vorgängers Barack Obama ordentlich auf den Kopf zu stellen beabsichtigt.
Die aus Sicht internationaler und nationaler, US-amerikanischer, Beobachter verrückteste – das Wort ist hier wohl nicht fehl am Platz – dieser präsidialen Verordnungen ist wohl das Einreiseverbot für Menschen aus mehreren islamischen Staaten.
Doch was auf den ersten Blick wie ein gefährlicher autokratischer Akt erscheint (und es wohl auch ist – und zwar mit Sicherheit bewusst und gewollt auch aus der Perspektive von Donald Trump selbst), kann – dem US-amerikanischen Rechtssystem sei Dank! – nicht halten und hält auch nicht, wie man dem Spruch eines mutigen Richters entnehmen konnte.
Das System der „Checks and Balances“ funktioniert.
Die Welt darf aufatmen, zumindest vorerst.
Dass Donald Trump den Richter, der ihn mit juristischen Mitteln in die Schranken gewiesen hat, als „sogenannten Richter“ verunglimpft hat, zeigt, wie es der neue US-Präsident mit Recht und Gesetz so hält.
Dass die USA zur Diktatur mutieren, bleibt weiter unwahrscheinlich bis unmöglich.
Dass sie jedoch ein ungemütlicherer Platz und ein unberechenbarer „Partner“ für andere Staaten werden könnten, steht zu befürchten.