Lügen ist unmoralisch, ist es nicht?

Die grüne Kandidatin für die deutsche Bundeskanzlerwahl 2021, Annalena Baerbock, kommt nicht aus den Schlagzeilen.

So soll sie nicht nur ihren Lebenslauf geschönt und bei „ihrem“ Buch (das wahrscheinlich von einem Ghostwriter zusammenkopiert und -gestückelt worden sein dürfte) geschummelt haben.

Nein, Baerbock hat auch vergessen, Nebeneinkünfte rechtzeitig zu deklarieren.

Wäre die Grünen-Kandidatin eine Politikerin z.B. der FDP oder CDU oder SPD, die Kritik aus den Reihen der Grünen würde wohl nicht verstummen, und es ist sehr wahrscheinlich, dass auch sie in den Chor jener einstimmen würden, die ihren Rücktritt fordern.

Doch das passiert nicht, im Gegenteil.

Die Grünen selbst, aber auch viele „neutrale“ Kommentatoren verteidigen Annalena Baerbock, indem sie ihre Vergehen bagatellisieren.

Das ist bereits per se problematisch.

Doch noch schlimmer scheint mir zu sein, mit welcher Argumentation dies geschieht.

So ist immer wieder zu lesen, dass es derzeit viel wichtigere Themen gäbe, als die Flunkereien bzw. Gedächtnislücken von Frau Baerbock, z.B. den Klimawandel.

Aber kann man es sich wirklich so leicht machen?

Kann man den Vorwurf der – vielleicht – vorsätzlichen Täuschung einfach damit vom Tisch wischen, dass man ihn in einen Zweck-Mittel-Zusammenhang stellt und sagt: „So lange es eine Politikerin der Grünen ist, die bei solchen Vergehen erwischt wird, ist das kein Problem. Denn die Grünen sind ja schließlich die Guten!“?

Nein, das kann man nicht.

Denn wer Lug und Trug für legitime Mittel erachtet, entzieht der Demokratie ihre Grundlage. Sie lebt nämlich davon, dass der Souverän, also der Demos, die Wahrheit kennt und dann seine Entscheidung trifft.

Ein Demos, der in eine Entscheidung hineinbetrogen wird, ist um kein Stück selbstbestimmter als einer, der von einem Diktator zu seiner „Wahl“ gezwungen wird.

Vielleicht befindet er sich sogar noch in einer schlimmeren Position. Denn er weiß gar nicht, dass er gezwungen wird.

Novomatic

Natürlich dürfen auch Glücksspielkonzerne wie Novomatic Parteien fördern.

Daran ist nichts auszusetzen, so lange dieses „Sponsoring“ nicht als Grundlage für politische Gegenleistungen fungiert.

Ob dies im aktuellen Fall der Fall ist, wird noch zu prüfen sein.

Dass Finanzminister Gernot Blümel von der WKStA als Verdächtiger gehandelt wird, was wiederum zu einer Hausdurchsuchung führte, ist kein Beweis dafür, dass er etwas Illegales getan hat.

Es gilt die Unschuldsvermutung.

Dass Blümel auf die Versuche des Glücksspielkonzerns, per SMS um Hilfe bei Steuerproblemen im Ausland zu ersuchen und im selben SMS gleichsam eine entsprechende Gegenleistung in Aussicht zu stellen („Spende“), nicht sofort mit einem entrüsteten SMS (z.B.: „Wie kommst du auf die Idee, mir Geld anzubieten für eine politische Intervention?“) zu reagieren, ist jedenfalls sonderbar.

Es bestätigt immer noch keinen Verdacht, läßt aber jedenfalls die Hintertür zur Möglichkeit offen, dass alles möglich sei.

Und genau solche Zweideutigkeiten, ob Absicht oder Schlamperei, kann sich ein seriöser Spitzenpolitiker nicht leisten, nein: So etwas kann und darf sich kein Politiker leisten.

Leben ist lebensgefährlich

Corona ist noch nicht überwunden, die Infektionszahlen steigen wieder, auch in Österreich.

Doch bereits jetzt machen Menschen – vor allem viele junge – Party.

Der Sommer ist da, der Alkohol fließt in Strömen, die Hormone sowieso.

Wer jung ist, will das Leben genießen, wie könnte man das den Menschen verübeln?

Die Frage, wer für wen auf was verzichten sollte bzw. muss, ist keine leicht zu beantwortende.

Das Argument mit der Wirtschaft, die vor die Hunde geht und damit uns alle in den Abgrund zieht, ist eines, das rund um den so genannten „Lockdown“ zu hören war.

Es ist m.E. legitim.

Doch ist es nicht ebenso zulässig, dass Menschen, vor allem junge, die – statistisch betrachtet – durch Corona weniger gefährdet sind als Mitglieder von Risikogruppen (z.B. Alte), ihr Leben in vollen Zügen leben, sprich: ungehindert genießen wollen?

Dass eine dieser Gruppen von der anderen totale Askese fordert, ist jedenfalls schwer zu begründen.

Das Leben geht weiter und der Tod wird immer ein Bestandteil davon sein.

Totale Sicherheit kann es niemals geben.

Wer sie möchte, muss sich in einen Atombunker setzen.

Aber einen solchen Rückzug kann er nicht allen anderen Menschen verordnen.

Wir sollten uns einen „modus operandi“ überlegen, wie wir die berechtigten Interessen aller Gruppen in diesem Spiel am besten in Einklang bringen können.

Heimkehr aus dem Dschihad

Was soll man bloß tun mit Österreichern (und Österreicherinnen), die sich dem „Heiligen Krieg“ verschrieben haben und zum IS gegangen sind?

Ihnen die Staatsbürgerschaft entziehen und sie nicht mehr nach Österreich zurückkommen lassen?

Abgesehen von der Frage, ob dies aus rechtlicher Sicht überhaupt möglich ist, bleibt jene Frage bestehen, ob wir diese verirrten Jugendlichen (und in vielen Fällen waren es eher junge Menschen) einfach ihrem ungewissen Schicksal überlassen dürfen und sollten.

Dass sie, im Falle von begangenen Verbrechen, bestraft werden müssen, liegt auf der Hand.

Doch wenn wir sie aufgeben, dürfte die Gefahr, sie weiter zu radikalisieren und irgendwann einmal als Terroristen wiederzusehen, groß sein.

Wahrscheinlich führt kein Weg daran vorbei, schon alleine aus Eigennutz:

Wir müssen versuchen, diese Menschen zu verstehen, sie zu den Werten einer säkularen, demokratischen Gesellschaft zu bekehren und sie so gut wie möglich in diese, unsere Gesellschaft reintegrieren.

Weißes Grab

Ich werde es nie verstehen:

Wie kann man freiwillig sein Leben riskieren – und dann auch noch einfach „zum Spaß“?

In der ORF-Diskussionsrunde „Im Zentrum“ berichtete die Moderatorin über junge SkifahrerInnen bzw. SnowboaderInnen, die – im Wissen um die Gefahr (Stichwort „Lawinen“) – abseits der Piste unterwegs sind.

Auf die Frage, warum sie das tun, würden sie Bergrettern sinngemäß antworten: „Wir wissen, dass das gefährlich ist, tun es aber trotzdem, weil wir den Kick mögen.“

Nun soll es Menschen, die keinen allzu großen Wert darauf legen, ein langes Leben zu leben, sondern lieber daran interessiert sind, ihre Zeit auf Erden möglichst intensiv und damit – vielleicht – auch kürzer als andere zu erleben, erlaubt sein, genau das zu tun.

Jeder ist seines Glückes Schmied und die eine, einzig richtige, weil aus ethischer Sicht korrekte Weise, das eigene Leben zu leben, gibt es nicht.

Doch spätestens an dem Punkt, wo durch die eigene Lebensweise andere Menschen in Gefahr kommen, hört sich der Spaß auf und somit auch die Freiheit, tun zu dürfen, was immer man will.

Wie kommen die MitarbeiterInnen der Bergrettung dazu, ihr Leben für Menschen zu riskieren, die ohne Not sich selbst und dann eben auch die Hilfskräfte in Gefahr zu bringen?

Im Kreisverkehr der Bedeutungslosigkeiten

Wer, so wie ich, gerne auf Facebook mit „Freunden“ diskutiert, stellt bald fest:

Diese Diskussionen führen nirgendwo hin.

Die immer gleichen Positionen werden mit den immer gleichen Argumenten vertreten, Streit, der zu persönlichen Beleidigungen führt, ist meistens vorprogrammiert.

Woran liegt das?

Die meisten Menschen treten in solche „Diskussionen“ nicht deshalb ein, weil sie wissen wollen, was andere Menschen denken, welche Meinung sie zu verschiedenen Themen haben und wie sie diese begründen.

Facebook ist keine „offene Gesellschaft“ (und damit meine ich nicht die Zensur von Bildern, auf denen nackte Frauenbrüste zu sehen sind).

Das „social web“ besteht aus einer Ansammlung von Predigern, die versuchen, mit allen Mitteln ihre Botschaft rüberzubringen und – idealer Weise – alle anderen davon zu überzeugen.

Ich nehme mich bei dieser Kritik selbst nicht aus.

Über die psychologischen Effekte von Facebook & Co. kann man trefflich streiten, dass die Konzentrationsfähigkeit der Menschen immer stärker sinkt, ist ein Faktum, das wohl nicht zuletzt durch die massenmediale Reizüberflutung erklärbar sein dürfte.

Doch das ist nicht das Schlimmste an den neuen Technologien.

Viel gravierender ist die Tatsache, dass die sogenannten Informationen, mit denen Menschen ihre Meinungen zu untermauern versuchen, wissenschaftlich betrachtet fragwürdig bis wertlos sind.

„Social media“ sind keine „scientific communities“, wo faktenbasiert und mit empirisch seriösen Belegen diskutiert wird.

Die Gewinner dieser Pseudo-Diskussionen sind jene, welche die besten rhetorischen Fähigkeiten besitzen, die richtigen Trigger zur passenden Zeit setzen und durch das Sammeln von „likes“ ihre Überzeugungen stark machen.

Auf Facebook wird nicht überzeugt, hier wird überredet oder – dort, wo mit persönlichen Angriffen gearbeitet wird – gezwungen.

Der zwanglose Zwang des besseren Arguments, wie ihn Jürgen Habermas im Rahmen seiner Diskursethik propagiert, unterliegt dem „ästhetischen Argument“:

Wer es schöner, knackiger, politisch korrekter ausdrückt, gewinnt.

Liebesgrüße aus Moskau

Schon wieder Russland.

Diesmal: Wladimir Putin kommt nach Österreich.

Das wäre per se nichts Außergewöhnliches, hat der russische Präsident dies doch schon öfters getan und dabei Politiker (fast) jeder Couleur getroffen.

Doch der Grund seiner aktuellen Reise ist – zumindest aus Sicht jener, die ihn eingeladen hat – kein politischer.

Karin Kneissl, die Außenministerin der ÖVP/FPÖ-Regierung, hat, vielleicht bloß aus Höflichkeit so dahingesagt, eine Einladung zu ihrer Hochzeit an Putin ausgesprochen.

Und der hat sie angenommen.

Ob es gut war, den russischen Präsidenten während der Zeit der EU-Ratsvorsitzes Österreichs „privat“ einzuladen, wird derzeit quer durch sämtliche Medien des Landes diskutiert.

Der Grundtenor dabei:

Nein, es war wohl eher nicht so eine gute Idee.

Putin steht, m.E. berechtigter Weise, im Zentrum von Kritik, die sich aus unzähligen Fällen seiner eher autoritären Außen- (Stichwort „Ukraine“) sowie Innenpolitik (Stichwort „Homosexuellen-Rechte“) speist.

Innerhalb der EU ist Putin, obgleich als Lieferant von dringend benötigtem Erdgas zähneknirschend geduldet, derzeit das, was man eine „heiße Kartoffel“ nennt: Niemand will sich, wenn es sich vermeiden lässt, die Finger an ihm verbrennen.

Dass nun ausgerechnet die österreichische Außenministerin den russischen Präsidenten zu ihrer Hochzeit einlädt, hat zumindest eine etwas schiefe Optik – die wahrscheinlich vermeidbar gewesen wäre und mit Sicherheit vermieden hätte werden sollen.

Russische Revolution!

Rund sechs Jahre ist es her, dass die russische feministische, regierungs- und kirchenkritische Punkrock-Band Pussy Riot ihren berüchtigten Auftritt in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale absolviert hat.

Die Aktion war ein Protest dagegen, dass der Patriarch der Russisch-Orthodoxen Kirche, Kyrill I., Wladimir Putin bei den Präsidentenwahlen unterstützt hatte.

Die gegenseitige Stützung von weltlicher und kirchlicher Macht ist schon per se problematisch, in einem Land wie Russland, das eine bedeutende geopolitische Rolle spielt und immer wieder wegen Verstößen gegen Menschenrechte in der Kritik steht, ist sie noch viel problematischer.

Die Mitglieder von Pussy Riot wurden nach ihrer Aktion inhaftiert und traten während ihres Gefängnisaufenthalts in Hungerstreik ein.

Am 7. Februar 2013 reichten sie beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage gegen Russland wegen Verstoßes gegen die Europäische Menschenrechtskonvention ein.

Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zugunsten der Frauen entschieden:

Russland muss mehrere tausend Euro Schmerzensgeld an die Bandmitglieder zahlen.

Das Urteil kommt zur richtigen Zeit:

Beim Finale der Fußball-WM liefen vier Mitglieder von Pussy Riot mit Polizeiuniformen bekleidet über das Spielfeld, um gegen die Inhaftierung politischer Gefangener in Russland zu protestieren.

Wa(h)re Lüge(n)..?

Es war schon immer so:

Die Wahrheit kann genau so Mittel zum Zweck sein wie die Lüge.

Wer sich ehrlich gibt (und es auch tatsächlich ist), kann damit erfolgreich sein. Langfristig auf Ehrlichkeit zu setzen, zahlt sich nachweislich aus.

Kurzfristig gelingt es zwar auch, mit Lügen (oder wenigstens gezielten Auslassungen) Erfolg zu haben – vor allem ökonomischen (aufgebauschte Geschichten können den Verkauf von z.B. Zeitungen ankurbeln).

Doch im Mediengeschäft, genauer gesagt: im Geschäft mit Nachrichten zählen Fakten und Vertrauen, das auf Wahrheit beruht, die Journalistinnen und Journalisten einzig und allein präsentieren sollten.

Wenn ein Medium Fehler macht: schlimm genug. Wenn man es dabei ertappt zu lügen, also vorsätzlich Falschmeldungen zu verbreiten, kehrt man ihm irgendwann den Rücken zu, denn schließlich könnte man selbst eines Tages unter den Belogenen zu finden sein. Und niemand lässt sich gerne belügen.

Um Medien auf ihre Seriosität im Umgang mit der Wahrheit zu überprüfen bedarf es vor allem einer Tugend:

Der Bereitschaft, es nicht bei der Rezeption eines einzigen Mediums zu belassen. Wer wissen will, ob er belogen wird, sollte möglichst viele verschiedene Medien konsumieren und sich darüberhinaus auch noch intensiv mit seiner Allgemeinbildung befassen.

Angelogen werden kann man nur, wenn man keine Ahnung hat, wenn man nichts weiß von der Welt. Bildung schützt nicht zu 100 Prozent davor, einem Lügner auf den Leim zu gehen, aber sie reduziert das Risiko erheblich.

Wir können nicht alle Nachrichten selbst auf ihre Korrektheit hin überprüfen. Aber wir können jede neue Information mit all dem vergleichen, was wir bereits wissen und so gut wie möglich – idealer Weise persönlich – überprüft haben.

Unter der Haube

Die Diskussion ist spannend – und brisant:

Soll Österreich per Gesetz junge Musliminnen dazu zwingen dürfen, in der (öffentlichen) Schule kein Kopftuch zu tragen?

Rechte und Linke kommen sich bei dieser Frage ziemlich nahe:

Dass die FPÖ und jene, die mit ihren Ansichten sympathisieren, ein Kopftuchverbot für legitim und notwendig erachten, leuchtet ein, doch auch für viele aufgeklärte Linke scheint ein solches Verbot legitim, also aus ethischer Sicht argumentierbar zu sein.

Die Annahme lautet, unter Rechten und Linken übereinstimmend:

Es darf nicht sein, dass Minderjährige gegen ihren Willen in eine bestimmte Weltanschauung hinein gezwungen werden – zumindest nicht in öffentlichen Schulen. Dort wenigstens sollten die jungen Mädchen die Chance haben, Säkularität zu erfahren und zu leben und nicht die Leibeigenen ihrer männlichen Verwandten zu sein, die ihnen vorschreiben zu dürfen glauben, wie sie sich zu kleiden haben.

Doch spätestens an dieser Stelle gerät das Argument mit sich selbst in Widerspruch.

Wer Menschen dazu zwingen will, sich bestimmte Kleidungsstücke NICHT anzuziehen, weil er damit verhindern will, dass sie dazu gezwungen werden, bestimmte Kleidungsstücke zu tragen, tut genau das, was er zu bekämpfen vorgibt.

Das ist bereits aus logischen Gründen problematisch, doch auch aus ethischer Sicht ist es unseriös, weil Freiheit, wenn überhaupt, nur durch das Angebot der freien Wahl erreicht werden kann.

In unserer auf weite Strecken ziemlich offenen Gesellschaft dürfen wir selbstverständlich darauf Wert legen, dass Menschen keinen irreversiblen (physischen, aber auch psychischen) Schaden durch andere Menschen, und seien es auch die eigenen Eltern, erfahren.

Der Beweis, dass der von den Eltern erwirkte „Zwang zum Kopftuch“ die jungen Mädchen irreversibel in ihrer Persönlichkeitsentwicklung stört, ist m.E. bisher nicht wirklich erbracht.

Im Unterschied zur Beschneidung bei Buben (im Judentum und im Islam) und der Genitalverstümmelung bei Mädchen, die beide irreversibel und schmerzhaft (und somit potenziell traumatisierend) sind, verhält es sich anders.

Doch wer Eltern das Recht nehmen will, ihre Kinder nach ihren eigenen Werten zu erziehen, lehnt sich zu weit aus dem Fenster und opfert jene Freiheit, für die er einzutreten vorgibt, der eigenen Intoleranz.

Ich selbst bin seit meinen frühen Teenager-Jahren Atheist, obwohl ich nicht nur in einer katholischen Familie aufgewachsen, sondern auch acht Jahre lang in eine katholische Privatschule gegangen bin. Eine Zeit lang war ich sogar Ministrant.

Meine weitere Persönlichkeitsentwicklung war von ganz unterschiedlichen Menschen und Faktoren geprägt, die Möglichkeit, als gläubiger Mensch oder als Atheist zu leben, hatte ich stets, entsprechende Vorbilder gab es zuhauf. Als (kleines) Kind zwangen meine Eltern mich mehr oder weniger, regelmäßig in die Kirche zu gehen. Durch meine Schule war ich ebenfalls dazu verpflichtet, regelmäßig zur Beichte zu gehen und die Kommunion zu empfangen, weil ich, bei Verweigerung, von der Schule (die nur ca. 1,3 km von meinem Elternhaus entfernt lag) verwiesen worden wäre.

Diese „Indoktrination“ hat nicht funktioniert. Im Gegenteil: Sie hat wohl eher (neben meinem frühen Kontakt mit philosophischen Büchern, die mich zum kritischen Nachdenken geführt haben) zu einer gewissen Aversion und zum Widerstand geführt und mich schließlich dazu gebracht, meine religiöse Sozialisation hinter mir zu lassen.

Eine offene Gesellschaft, die Eltern erlaubt, ihre Kinder religiös zu erziehen, in der aber auch andere (z.B. atheistische, liberale, sozialdemokratische) Lebensmodelle angeboten werden, ist m.E. die beste Garantie dafür, dass Menschen ihren eigenen Weg finden und beschreiten.

Der Zwang zum einzig wahren Fühlen, Denken, Handeln hingegen verwandelt unsere offene in eine geschlossene Gesellschaft.

Ich lehne ein Kopftuchverbot ab.