Wegweisende Wahlen 2024

Für heuer stehen mindestens drei Wahlen an, die direkt oder indirekt Auswirkungen auf Österreich haben werden:

1) Die Wahl zum österreichischen Nationalrat
2) Die Wahl zum Europäischen Parlament
3) Die Wahl zum Präsidenten der USA

Warum sind alle drei Plebiszite relevant für Österreich?

Für die erste der drei Wahlen erübrigt sich diese Frage – es geht um die heimische Politik auf Bundesebene. Besonders spannend dabei: Bei dieser Wahl könnte die FPÖ unter Herbert Kickl an erster Stelle landen.

Die Freiheitlichen setzen seit Jahren vor allem auf ein Thema: „Migration“.

Und sie sind damit erfolgreich, nicht ganz zu Unrecht.

Dass es Versäumnisse bei der Integration gibt, bestreiten mittlerweile nicht einmal mehr die linken Parteien SPÖ und Grüne.

Wie man die Probleme in den Griff bekommen kann, darüber scheiden sich allerdings die Geister.

Dass eine von der FPÖ geführte Regierung die beste Lösung sein könnte, ist zu bezweifeln. Denn dafür sind die Freiheitlichen viel zu wenig an konstruktiven Vorschlägen interessiert. Wer Migration per se ablehnt, muss der österreichischen Bevölkerung erklären, wie er die Probleme der Überalterung und des Fehlens von Arbeitskräften in vielen Bereichen unserer Wirtschaft lösen möchte.

Die EU-Wahl ist nicht zuletzt auch aus diesem Grund relevant für Österreich.

Ein nachhaltiges Migrations- und Integrationskonzept für ein Land wie Österreich kann nur auf europäischer Ebene diskutiert und beschlossen werden.

Die US-Präsidentenwahl wiederum ist sowohl für Österreich als auch für Europa von großer Relevanz.

Die Qualität der sog. „transatlantischen Beziehungen“ hängt sehr stark davon ab, ob ein Republikaner (z.B. Donald Trump) oder ein Demokrat (z.B. Joe Biden) ins Weiße Haus einzieht.

Das ist nicht zuletzt deshalb von großer Relevanz, als sich die politischen Krisen an den Rändern Europas (z.B. der Krieg Russlands gegen die Ukraine) und die ökologische Krise (Stichwort „Erderwärmung“) auf den gesamten Kontinent auswirken könnten, sowohl in politischer, als auch in ökonomischer und sozialer Hinsicht.

Nun können wir als Österreicher die Wahl in den USA nicht wirklich beeinflussen.

Die beiden Wahlen „hierzulande“, also diejenige zum österreichischen Nationalrat und zum Europäischen Parlament, stehen uns jedoch offen.

Wir sollten sie nutzen, um die Weichen für eine kluge Entwicklung zu stellen – für eine Politik, welche die Probleme nicht unter den Teppich kehrt, sie aber mit Optimismus und konstruktiv zu lösen versucht.

75 Jahre Menschenrechte

Heute vor genau 75 Jahren unterzeichnete die Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“.

Das Dokument, eigentlich eine Resolution, ist kein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag, dennoch hat es eine gewisse Bedeutung und auch Verbindlichkeit, z.B. über diverse internationale Verträge, die rechtlich bindend für jene Staaten sind, die sie unterzeichnet haben.

Der Katalog der 30 Artikel ist eine Art Hybrid aus Recht und Moral, er stellt zwar Regeln auf, die, wie gesagt, per se nicht verbindlich sind, ist aber durch den fundamentalen Charakter dieser Quasi-Rechtsnormen eher so etwas wie eine Sammlung von Moralnormen.

Dass die Menschenrechte in vielen Ländern dieser Welt – darunter auch manchen westlichen Demokratien – nicht immer eingehalten werden, ist natürlich problematisch.

Dennoch können und sollen wir sie als eine Art Leuchtturm ansehen, als eine Orientierungshilfe.

Was brauchen Menschen, was sind die „conditiones sine quibus non“ ihrer Existenz?

Die „Allgemeine Erklärung“ ist eine Liste von Antworten auf Fragen, die ihr implizit sind und welche die berühmte vierte Frage Immanuel Kants zusammenfasst:

„Was ist der Mensch?“

Was benötigen wir als Menschen, um ein Leben in Würde führen zu können?

Der Mensch ist ein Lebewesen, das Arbeit braucht, Bildung, Nahrung und medizinische Versorgung, aber auch die Möglichkeit, Informationen zu sammeln und sich politisch zu engagieren.

Die Menschenrechte sind „work in progress“, eine niemals vollendete und zu vollendende Aufgabe, die wir uns selbst gestellt haben.

Sie mag an manchen Tagen so aussichtslos erscheinen wie der ewige Versuch des Sisyphos, einen Stein einen Berg hinauf zu wuchten, der ihm jedes Mal kurz vor dem Gipfel entgleitet und ins Tal zurück rollt.

Doch wie der französische Philosoph Albert Camus so schön am Ende seines Essays „Der Mythos des Sisyphos“ schreibt:

„Der Kampf gegen Gipfel vermag ein Menschenherz auszufüllen. Wir müssen uns Sisyphos als einen glücklichen Menschen vorstellen.“

We don’t need no education?

Keine Noten mehr für 6- bis 14-Jährige und die Matura abschaffen.

Genau das fordert die Wiener SPÖ.

„Es geht darum, dass die punktuelle Wissensabfrage, so wie sich die Matura derzeit präsentiert, für die Lösung der Zukunftsfragen nicht mehr geeignet ist. Wir treten deshalb für komplexere Abfragungsmethoden ein. Das fordert zum einen die Wirtschaft, das fordern aber zum anderen auch die Universitäten und Hochschulen“ lautet die Erklärung von SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig für diese Idee.

Doch ist das wirklich ein guter Einfall?

Ich wage es zu bezweifeln.

Wer mit Lehrern spricht oder selbst unterrichtet, weiß, dass sowohl die Länge der Aufmerksamkeitsspanne als auch das Niveau des Wissens bei Schülern und Studenten kontinuierlich sinken.

Es ist der linken Bildungspolitik eingeschrieben, die Leistungsanforderungen Schritt für Schritt zu entschärfen; argumentiert wird das in erster Linie damit, dass nur so die Chancenungleichheit reduziert werden könne.

Doch das ist problematisch, wenn es dazu führt, dass Absolventen von Schulen und Bildungseinrichtungen im sog. „tertiären Sektor“ mit immer weniger Kompetenz und Leistungsvermögen produziert werden.

Ja, es mag ein erstrebenswertes Ziel sein, möglichst vielen Menschen einen höheren Bildungsabschluss zu ermöglichen. Doch wenn dieses Ziel nur unter Qualitätsverlusten zu erreichen ist, sollten wir es überdenken.

Ist es nun tatsächlich ungerecht, dass zu einem bestimmten Stichtag Leistung eingefordert wird, deren Überprüfung darüber entscheidet, ob man an die Universität gehen darf oder nicht?

Nein.

Das Leben selbst fordert Leistung, wer nicht liefern kann, wenn es verlangt wird, z.B. als Chirurg eine komplexe Operation durchzuführen, sollte einen Weg wählen, der den eigenen Ansprüchen und Fähigkeiten entspricht.

Wer keine Matura absolvieren kann oder möchte, kann das jetzt schon tun, indem er sich für die Hauptschule und eine daran anschließende Lehre entscheidet.

Dass die ohne eine Leistungsüberprüfung abgeschlossen werden sollte, wäre jedoch ebenfalls absurd.

Wer von uns will einen Installateur oder Elektriker Rohre bzw. Leitungen im Haus verlegen lassen, wenn nicht durch eine Ausbildung und entsprechende Prüfungen garantiert wird, dass diese Handwerker wissen, was sie tun?

Gute Reise

Die österreichische Umweltministerin Leonore Gewessler möchte allen jungen Menschen zu ihrem 18. Geburtstag ein Klimaticket schenken – ein Jahr lang gratis durch ganz Österreich.

Kaum war die Idee publik geworden, schon mehrten sich die kritischen Stimmen, z.B. in einer „Pro & Contra-Debatte“ in der Zeitung „Der Standard“:

https://www.derstandard.at/story/3000000191797/sind-gratis-klimatickets-fuer-18-jaehrige-eine-gute-idee-ein-pro-und-kontra

Geldverschwendung wäre diese Idee, wo man die 120 Mio. Euro, welche dieses Geschenk pro Jahr kosten würde, auch besser verwenden könnte, etwa, um Pendler zu entlasten, die vor allem in ländlichen Regionen kaum eine andere Chance hätten, als mit dem PKW zur Arbeit zu fahren.

Wenn man das gratis Klimaticket alleine zum Zweck des Anreizes, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen, ansieht, ist es womöglich wirklich der falsche Ansatz.

Doch was spricht dagegen, es in einen anderen, größeren Kontext zu stellen?

Vor einigen Jahren gab es die Idee, innerhalb der EU Interrail-Tickets an junge Menschen zu verlosen, um ihnen die Möglichkeit zu bieten, gratis ihr Europa zu erfahren.

Warum bietet man das nicht allen EU-Bürgern von 18 bis maximal 25 Jahre an: Ein Ticket, mit dem man an 60 Tagen (die nicht hintereinander konsumiert werden müssen) gratis die gesamte EU per Zug kennenlernen darf?

Das wäre nicht nur gut für das Klima im naturwissenschaftlichen Sinn des Wortes, sondern auch für das politische:

Wer weiß, wie Menschen in anderen Ländern leben, die mittlerweile zu unserer erweiterten Heimat gehören, ist weniger anfällig für Vorurteile und Ressentiments und denkt weniger national als international.

Feuer und Flamme

Es ist kein einfaches Thema.

Sollen Bücher, die für manche Menschen „heilige Schriften“ sind, öffentlich verbrannt werden dürfen?

Selbstverständlich!

Soll man sie aber auch tatsächlich verbrennen?

Eine klare Antwort auf diese Frage fällt schon nicht mehr ganz so leicht.

Soeben wurde die schwedische Botschaft im Irak gestürmt und in Brand gesetzt, weil in Schweden bei einer öffentlichen Demonstration eine Ausgabe des Koran hätte verbrannt werden sollen.

Zwar wurde keiner der Mitarbeiter vor Ort verletzt, doch ein Angriff auf die westlichen Werte der Freiheit – und dazu gehören auch die Religionsfreiheit und die Meinungsfreiheit – ist der Sturm auf die Botschaft allemal.

Man kann bis zu einem gewissen Grad verstehen, dass Muslime es nicht gut finden, wenn jemand ihre „heilige Schrift“ verbrennt.

Doch aus säkularer Perspektive ist der Koran ein Buch wie jedes andere.

Nun wurden zwar in der Geschichte der Menschheit schon öfter Bücher verbrannt, man denke etwa an die Nazizeit.

Meistens dienten diese Verbrennungen der Unterdrückung des freien Denkens.

Doch im Fall der öffentlichen Verbrennung des Koran geht es, wenn man jenen glaubt, die sie vornehmen, nicht darum, die Freiheiten von Menschen einzuschränken.

Das Ziel dieser Aktion ist die Kritik an einer Religion, die sich mit dem Vorwurf auseinandersetzen muss, Gewalt zu befürworten oder jedenfalls nicht zu verurteilen, wenn ihre Ideen angegriffen werden – wohlgemerkt: nicht ihre Vertreter, bloß deren Überzeugungen.

Der Islam ist, wie seine Verteidiger immer wieder anmerken, eine Religion des Friedens.

Aber kann diese Position tatsächlich aufrecht erhalten werden, wenn seine Anhänger auf die Ankündigung der Verbrennung eines Buches, „heilig“ oder nicht, so reagieren, wie dies in Bagdad geschah?

Man muss nicht unbedingt vom Recht, ein „heiliges Buch“ zu verbrennen, Gebrauch machen.

Doch dafür eintreten, dass dies möglich ist, sollten wir auf jeden Fall.

Lasst die Bären los?

Ich bin ein großer Freund von Tieren, es gibt kaum eines, das ich nicht liebenswert oder wenigstens interessant finde.

Okay, bei Hunden bin ich mir nicht ganz sicher, denn ich wurde bereits zwei Mal gebissen – wobei: gebissen ist übertrieben. Zwei Hunde haben nach mir geschnappt und wahrscheinlich war ich daran nicht ganz unschuldig, weil ich ihnen zu nahe gekommen bin.

Egal, hier geht es um Bären, ganz konkret um die 17-jährige Bärin Gaia alias JJ4. Die war in Südtirol unterwegs und hat unlängst einen 26-jährigen Jogger angefallen und getötet.

Ganz ehrlich:

So sehr ich die Idee des Artenschutzes unterstütze, ganz nachvollziehen kann ich es nicht, warum man Tiere wieder ansiedelt, die aufgrund der Ausbreitung der menschlichen Zivilisation zurückgedrängt worden sind – vor allem, wenn es sich dabei um gefährliche Wildtiere handelt.

Auch wenn das nach Speziesismus klingt: Mir ist der Mensch die liebste Tierart von allen. Und deshalb interessieren mich seine Sicherheit und sein Überleben mehr als die von Bären.

Wer Bären schützen will, sollte ein Naturreservat anlegen und sie dort aussetzen. In der Nähe von menschlichen Siedlungen, frei laufend, haben sie nach meinem Dafürhalten nichts verloren.

Universal-Joker „Feminismus“?

Der als „feministisch“ geltende Film einer ebensolchen Regisseurin, Marie Kreutzer, ist wegen Kritik an den illegalen Aktivitäten eines Hauptdarstellers in die öffentliche Kritik geraten.

Mehrere Kinos haben den Film aus dem Programm genommen.

Als Kandidat für den Auslands-Oscar ist „Corsage“, so der Name des Films, aber weiter im Programm.

Nun hat auch noch eine Gruppe linker Künstler und Kulturschaffender (darunter so namhafte wie die Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek) eine Lanze für den Film gebrochen.

In einem offenen Brief fordern die Unterzeichner, der Film dürfe nicht boykottiert werden. Die Argumentation dafür lautet wie folgt:

„Wir sind erschüttert, dass ein feministischer Film, der Machtverhältnisse und Rollenbilder hinterfragt, der international für seine visuelle Kraft und seinen Inhalt gewürdigt wird, wegen der Taten eines Mannes aus dem Kinoprogramm genommen und dadurch dem Täter eine Macht gegeben wird, die ihm nicht zusteht.“

Während in den letzten Jahren einige Filme bzw. Serien deshalb aus der Öffentlichkeit verschwanden oder nach einer Nachbesetzung (teilweise) neu gedreht worden sind, weil (bis dahin unbewiesene) Vorwürfe gegen männliche Schauspieler erhoben wurden – Stichwort „#metoo“ -, geht es in diesem Fall um einen Täter, der geständig ist.

Dennoch wird dieser Fall anders behandelt.

Das ist irritierend, weil der Eindruck entsteht, unmoralisches und sogar illegales Handeln von an der Produktion eines Films beteiligten Personen ist nicht so schlimm, so lange der Film bzw. seine Regisseurin „feministisch“ ist.

Zweierlei Maß, das geht gar nicht!

Neues „profil“?

Das Nachrichtenmagazin „profil“ und ich haben eines gemeinsam: Wir wurden beide 1970 „geboren“.

Oscar Bronner, der später die Tageszeitung „Der Standard“ gründete, hat im selben Jahr auch das Wirtschaftsmagazin „trend“ ins Leben gerufen.

Trotz einiger inhaltlicher und formaler Änderungen, welche die Magazine durchlaufen haben, ist zumindest das „profil“ im Großen und Ganzen das geblieben, was es schon immer war:

Ein seriöser und doch humorvoller Begleiter durch die wichtigsten Themen des Landes und der Welt, optisch ansprechend und inhaltlich anspruchsvoll von einem professionellen Team gestaltet.

Nun zieht sich Christian Rainer, seit rund einem Vierteljahrhundert in Amt und Würden als Herausgeber und Chefredakteur, aus dem „profil“ zurück. Eine neue Chefredakteurin, Anna Thalhammer, zieht in die Redaktion ein, die betriebswirtschaftlichen Agenden übernimmt in der Funktion des Geschäftsführers Richard Grasl.

Ob das „profil“ seiner mehr oder weniger neutralen, objektiv berichtenden Rolle treu bleiben wird, dürfte sich bald zeigen.

Zu wünschen wäre es dem Magazin und seinem Team jedenfalls.

Zahlstunde

Es ist soweit:

Der ORF ist einem – aus seiner Sicht – bedeutenden Ziel ein Stück nähergerückt.

Aus einem Entscheid des Verfassungsgerichtshofs geht hervor, dass die Möglichkeit, dass Konsumenten, die ORF-Inhalte ausschließlich über das Internet konsumieren (Stichwort „Streaming“), nichts dafür bezahlen, gegen die Verfassung verstößt.

Mit anderen Worten:

Das online zur Verfügung gestellte Programm darf nicht gratis sein, wenn jene, die über ein TV- oder Radiogerät verfügen, Rundfunkgebühren entrichten müssen.

Das wirft natürlich eine Menge Fragen auf, eine der wichtigsten lautet:

Muss der ORF neben seinem Flaggschiff auf dem Küniglberg in Wien auch noch neun Landesstudios betreiben?

Ließen sich diese und mit ihnen ihr fest angestelltes Personal und die für dieses zu betreibende Infrastruktur nicht auch einsparen?

Wenn sämtliche Österreicher, also auch jene, die weder über ein TV- noch über ein Radiogerät verfügen, künftig Gebühren entrichten müssen, bloß, weil sie Internetzugang haben, haben sie natürlich ein berechtigtes Interesse, die Kosten so gering wie möglich zu halten.

Fairer wäre es, den Zugang zu ORF-Inhalten via Internet an die Benutzung eines individuellen Accounts zu knüpfen, der gegen eine bestimmte Gebühr freigeschaltet wird.

Denn es ist schwer zu argumentieren, dass Menschen, die den ORF online nicht nutzen, trotzdem bezahlen oder ihren Internetzugang abbestellen müssen. Das käme vor allem für jene, die das Internet zum Arbeiten benötigen, einem Berufsverbot gleich.

Rosen & Kriege

Michael Douglas und Kathleen Turner machten es 1989 vor – allerdings nur im Film:

„Der Rosenkrieg“ war ein bitterböses Sittenbild eines Paares, das sich von Liebe zu gegenseitigem Hass mit tödlichem Ausgang entwickelte.

Mindestens ebenso traurig, wenn auch nicht ganz so tragisch – die Beteiligten leben noch – gestaltete sich die echte Auseinandersetzung zwischen Johnny Depp und Amber Heard.

Nun wurde sie in mehreren Anklagepunkten (er in nur einem) schuldig gesprochen.

In der Gerichtsverhandlung ging es um Verleumdung (von Depp durch Heard), das Thema „häusliche Gewalt“ wurde nur indirekt abgehandelt, es bildete den Hintergrund der Eskalation des Konflikts, zu welchem sich die Beziehung der beiden Hollywood-Stars gewandelt hatte.

Doch wer wem Gewalt angetan hat, er ihr oder sie ihm oder jeder von beiden dem jeweils anderen, das werden wir wohl nie erfahren.

Depp hatte bezüglich der Beweise in der Verhandlung jedenfalls die besseren Karten, was nicht bedeutet, dass er nicht auch Gewalt gegenüber Heard ausgeübt haben könnte.

Doch vor Gericht zählt nicht das, was vielleicht wirklich passiert ist (und nur Depp und Heard wissen können), es geht ausschließlich darum, was bewiesen werden kann.

(Die Tatsache, dass eine Frau ihrem Mann ins Bett kackt, lässt ihren Charakter genauso irritierend erscheinen wie jene den seinen, dass ihr Mann schon frühmorgens betrunken durch die Wohnung torkelt und voller Aggression die Türen von Küchenkästen so fest zuschlägt, dass die Glasscheiben zerspringen.)

Irritierend ist in diesem Zusammenhang allerdings, dass mehrere Medien eine Niederlage für die #metoo-Bewegung aus dem Ausgang des Verfahrens abgeleitet haben.

Doch lässt sich dieser Schluss tatsächlich ziehen?

Ich denke, nein.

Denn wenn die auch via Social Media von Vertretern beider Lager ausgetragene Auseinandersetzung zwischen Johnny Depp und Amber Heard einen wesentlichen positiven Aspekt aufzuweisen hatte, dann diesen:

Gerade trotz der #metoo-Bewegung haben die Geschworenen offensichtlich streng „lege artis“ geurteilt, das heißt: sich auf das beschränkt, was durch Beweise ausreichend belegt war.

Das mag für Amber Heard tragisch sein, falls mehr passiert sein sollte, als sie beweisen konnte.

Es zeigt aber, dass der Rechtsstaat – zumindest in diesem Fall – funktioniert hat.