Alpha, Beta, Gamma, Delta

Nun also die Delta-Variante.

Kaum haben wir gedacht, das Corona-Virus einigermaßen im Griff zu haben (dank langsam in die Gänge kommender Impfungen und steigender Bereitschaft der Menschen, sich auch tatsächlich impfen zu lassen), setzt uns die Delta-Variante neuerlich unter Druck.

Ansteckender soll sie sein, ob sie auch gefährlicher ist, wird derzeit untersucht.

Tatsache ist:

Es sind noch nicht alle Menschen hierzulande, die das können und wollen, geimpft.

Insofern ist es doch etwas verwunderlich, dass Bundeskanzler Kurz bereits in Aussicht stellt, Impfdosen an Länder des Westbalkan zu verschenken.

Nur zur Klärung:

Das wäre natürlich ein großzügiger und lobenswerter Akt von Nachbarschaftshilfe (und wohl auch nicht ganz uneigennützig, wenn man bedenkt, dass Urlaubsheimkehrer vom Balkan letztes Jahr als ein wesentlicher Grund für das rapide Ansteigen der Infektionszahlen identifiziert werden konnten).

Dennoch ist es unter den gegebenen Bedingungen wohl etwas verfrüht, Impfdosen zu verschenken.

Die österreichische Bundesregierung steht zunächst einmal ihrer eigenen Bevölkerung gegenüber in der Pflicht.

Zumindest war das noch bis vor kurzem das wichtigste Argument dafür, warum strenge Lockdowns durchgeführt und dadurch mit hoher Wahrscheinlichkeit indirekt (aufgrund der Einschränkung wirtschaftlicher Aktivitäten mit globalen Produktionsketten) Menschen in ärmeren Regionen dieser Welt dem Hungertod ausgeliefert wurden.

Novomatic

Natürlich dürfen auch Glücksspielkonzerne wie Novomatic Parteien fördern.

Daran ist nichts auszusetzen, so lange dieses „Sponsoring“ nicht als Grundlage für politische Gegenleistungen fungiert.

Ob dies im aktuellen Fall der Fall ist, wird noch zu prüfen sein.

Dass Finanzminister Gernot Blümel von der WKStA als Verdächtiger gehandelt wird, was wiederum zu einer Hausdurchsuchung führte, ist kein Beweis dafür, dass er etwas Illegales getan hat.

Es gilt die Unschuldsvermutung.

Dass Blümel auf die Versuche des Glücksspielkonzerns, per SMS um Hilfe bei Steuerproblemen im Ausland zu ersuchen und im selben SMS gleichsam eine entsprechende Gegenleistung in Aussicht zu stellen („Spende“), nicht sofort mit einem entrüsteten SMS (z.B.: „Wie kommst du auf die Idee, mir Geld anzubieten für eine politische Intervention?“) zu reagieren, ist jedenfalls sonderbar.

Es bestätigt immer noch keinen Verdacht, läßt aber jedenfalls die Hintertür zur Möglichkeit offen, dass alles möglich sei.

Und genau solche Zweideutigkeiten, ob Absicht oder Schlamperei, kann sich ein seriöser Spitzenpolitiker nicht leisten, nein: So etwas kann und darf sich kein Politiker leisten.

An der Nadel

Demnächst dürfte sie losgehen:

Die Impfung mit einem der zugelassenen Corona-Vakzine.

Allerdings dürften im ersten Durchgang zunächst einmal nur die wichtigsten Personengruppen (z.B. Hochrisikopatienten und Menschen, die mit solchen zu tun haben) in den Genuss der Impfung kommen.

Genuss?

Skeptiker verweisen auf mögliche Impfschäden und begründen dies damit, dass die Corona-Impfstoffe – anders als dies normalerweise üblich ist – in relativer kurzer Zeit entwickelt worden seien.

Gefahren, die sich erst beim langsamen Herantasten an eine möglichst hohe Durchimpfungsrate der Bevölkerung über Jahre hinweg, zeigen würden, könnten drohen.

Ganz ausschließen läßt sich das zwar nicht, doch die bisherigen Untersuchungen zu den demnächst zum Einsatz kommenden Vakzinen stimmen zuversichtlich.

Abgesehen von den üblichen Impfreaktionen halten sich die Nebeneffekte in Grenzen.

Am Ende wird es wohl auf eine Abwägung von Kosten und Nutzen hinauslaufen.

Und selbst wenn die Frage, ob vom Gesetzgeber eine Impfpflicht verordnet werden soll, derzeit noch keine Rolle spielt, weil – siehe oben – die Impfung aller Bevölkerungsteile (aufgrund logistischer Herausforderungen) noch eine Zeitlang auf sich warten lassen dürfte:

Irgendwann werden wir sie diskutieren und – nach meinem Dafürhalten – mit „Ja“ beantworten müssen.

Denn es wird sich auf Dauer nicht argumentieren lassen, die Wirtschaft durch Lockdowns an die Wand zu fahren und dadurch weltweit Menschenleben zu riskieren, wenn eine einigermaßen sichere Impfung zur Verfügung steht.

Leben ist lebensgefährlich

Corona ist noch nicht überwunden, die Infektionszahlen steigen wieder, auch in Österreich.

Doch bereits jetzt machen Menschen – vor allem viele junge – Party.

Der Sommer ist da, der Alkohol fließt in Strömen, die Hormone sowieso.

Wer jung ist, will das Leben genießen, wie könnte man das den Menschen verübeln?

Die Frage, wer für wen auf was verzichten sollte bzw. muss, ist keine leicht zu beantwortende.

Das Argument mit der Wirtschaft, die vor die Hunde geht und damit uns alle in den Abgrund zieht, ist eines, das rund um den so genannten „Lockdown“ zu hören war.

Es ist m.E. legitim.

Doch ist es nicht ebenso zulässig, dass Menschen, vor allem junge, die – statistisch betrachtet – durch Corona weniger gefährdet sind als Mitglieder von Risikogruppen (z.B. Alte), ihr Leben in vollen Zügen leben, sprich: ungehindert genießen wollen?

Dass eine dieser Gruppen von der anderen totale Askese fordert, ist jedenfalls schwer zu begründen.

Das Leben geht weiter und der Tod wird immer ein Bestandteil davon sein.

Totale Sicherheit kann es niemals geben.

Wer sie möchte, muss sich in einen Atombunker setzen.

Aber einen solchen Rückzug kann er nicht allen anderen Menschen verordnen.

Wir sollten uns einen „modus operandi“ überlegen, wie wir die berechtigten Interessen aller Gruppen in diesem Spiel am besten in Einklang bringen können.

Schwarz-Grün ist die Hoffnung?

Ein leichter Überhang zugunsten Frauen bei den Regierungsposten – wer hätte das gedacht?

Die neue Regierung, seit Anfang des Jahres 2020 in Amt und Würden, überrascht ihr Volk bereits zu Beginn mit einer freiwilligen Quote.

Was kann da noch schiefgehen?

Nun, dass die Ehe zwischen ÖVP und Grünen keine Liebesheirat ist, darf man als gegeben annehmen. Trotzdem könnte sich das Experiment als ein spannender Versuch erweisen, gegensätzliche Positionen unter einen Hut zu bekommen.

Dass die SPÖ an diesem Experiment nicht teilnehmen darf, ist nicht weiter verwunderlich. Sieht man von den Personaldebatten rund um die Parteispitze und anderen Querelen (Stichwort „Parteischulden“) ab, muss man wohl zugeben, dass eine „sozialdemokratische Partei“ im Österreich des Jahres 2020 ihre Existenzberechtigung eingebüßt hat.

Wir befinden uns nicht im England des 19. Jahrhunderts. Heute kann prinzipiell jeder Mensch in diesem Land jede beliebige Ausbildung machen, jeden beliebigen Job ergreifen, sein Leben nach seinen eigenen Vorstellungen gestalten.

Die drängendste Frage der Zeit ist nicht die soziale, es ist die ökologische.

Und ganz egal, ob und, falls ja, wie sie sich beantworten lässt, gestellt werden muss sie in jedem Fall.

Dass die Ökonomie auf diese Frage eingehen und sich an ihr abarbeiten muss, scheint unabweisbar. Insofern macht es Sinn, dass die Wirtschaftspartei Österreichs eine Koalition mit der Umweltpartei Österreichs eingeht.

Ob diese Zusammenarbeit zu einer Reihe fauler Kompromisse führen wird, durch welche der Juniorpartner an die Wand und seine Themen erdrückt werden, wird sich zeigen.

Eine solche Zusammenarbeit wenigstens zu versuchen, ist nicht nur legitim, sondern auch aus demokratiepolitischer Sicht klug.

Die ÖVP kann viel verlieren, aber auch einiges gewinnen, vor allem moralische Statur, was sie nach dem Debakel mit der FPÖ dringend benötigt.

Die Grünen können zeigen, dass sie nicht nur als theoretisierende Opposition auf Bundesebene, sondern auch an den Hebeln der Regierungsmacht ihren Wert treu bleiben. Zugleich müssen sie es in der Realität wohl etwas billiger geben als in den rein hypothetischen Debatten, in denen sie bisher ihre Ideale ausschließlich auf dem Papier verwirklich konnten.

Das mag den hehren Zielen der Grünen eine gewisse Einschränkung auferlegen, doch Politik ist bekanntlich die Kunst des Möglichen.

Möglich ist alles, lassen wir uns davon überraschen, was davon Wirklichkeit wird!

Es geht mal wieder um das liebe Geld…

Die Nationalratswahl findet Ende September statt, die Parteien befinden sich aber bereits mitten im Wahlkampf – der scheinmoralisch aufgeladen ist wie kaum ein Wahlkampf zuvor.

Und es geht mal wieder um die wichtigste Sache der Welt. Nein, nicht um die Liebe. Um das liebe Geld.

Beinahe jede Partei wirft so gut wie allen anderen vor, bei den Kosten des letzten Wahlkampfs rechtlich unsauber agiert zu haben.

Die ÖVP hat die zulässige Höchstgrenze von 7 Mio. Euro mit Siebenmeilenstiefeln überschritten und rund das Doppelte (12,96 Mio.) von dem ausgegeben, was per Gesetz erlaubt wäre.

Die FPÖ hat die Obergrenze von 7 Mio. laut eigenen Angaben um 3,7 Mio. übertrumpft, die SPÖ „nur“ um 380.000.

Die Strafen, welche die Parteien für diesen Gesetzesbruch zahlen müssen, richten sich nach der Höhe des jeweils Differenzbetrags.

(Grüne, NEOS und Jetzt haben die Grenze übrigens nicht überschritten, ihre Wahlkampfbudgets haben sie gar nicht erst erreicht.)

Dass die SPÖ, die besonders lautstark die ÖVP kritisiert, selbst die Höchstgrenze nur knapp überschritten hat, könnte daran liegen, dass sie sich diverser Hilfskonstruktionen bediente, zum Beispiel parteiexterner Organisationen, die der SPÖ jedoch ideologisch nahestehen und Werbung für die Sozialdemokratie machen.

Die Frage, ob es prinzipiell problematisch ist, dass Parteien von Einzelpersonen oder Organisationen (z.B. Firmen) Finanzmittel in Millionenhöhe zur Verfügung gestellt bekommen, fällt in diesem „Jeder gegen Jeden“ unter den Tisch.

Die NEOS-Politikerin Irmgard Griss ließ in der ZIB 2 vom 11. Juli aufhorchen, als sie meinte, dass es doch eigentlich egal sei, wenn Parteien solch hohe finanzielle Zuwendungen erhalten würden. So lange die Wählerinnen und Wähler wüssten, wer eine Partei finanziert und wofür sie steht, obliegt es dem Volk, sie zu wählen oder eben nicht.

Diese Aussage, wie brisant auch immer sie aus demokratiepolitischer Sicht sein mag, ist nicht weiter überraschend, haben doch die NEOS mit Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner einen Großspender an der Hand, der die seine schützend seit Anbeginn über das liberale Projekt hält und sein Füllhorn schon mehrmals über die Pinken ausgegossen hat.

Fakten statt Fiktion

Wir leben in aufgeregten Zeiten.

Viele behaupten, es würde sich um aufregende Zeiten handeln, die Welt wäre ungerecht wie nie zuvor, Hass und Gewalt würden stetig wachsen, alles langsam aber sicher den Bach hinunter gehen.

Doch das Gegenteil ist wahr.

Wenn man sich nüchtern mit den Zahlen, Daten, Fakten auseinandersetzt, die seriöse Quellen (z.B. die Vereinten Nationen) zu bieten haben, kann man erkennen, dass vieles, wenn nicht das Meiste von dem, was uns täglich berichtet wird, Ausdruck einer ziemlich einseitigen, und zwar einseitig negativen, Perspektive auf die Welt ist.

Die Welt wird, selbst für jene Menschen, die nicht in Ländern der sogenannten „Ersten Welt“ leben, ein immer besserer Platz. Armut und Hunger sinken, die Lebenserwartung steigt. Das ist nicht zuletzt einer immer professionelleren medizinischen Versorgung und einer qualitativen (und quantitativen) Steigerung der Ernährung zu verdanken – weltweit, wohlgemerkt.

Doch warum glauben viele, wenn nicht sogar die meisten Menschen, dass alles immer schlimmer wird?

In diesem konkreten Fall gilt ausnahmsweise die Warnung, dass Medien nicht zu trauen ist. Denn sie berichten vorzugsweise über negative Ereignisse mit großem punktuellen Impact:

Ein Flugzeugabsturz, eine Flutkatastrophe, ein Großbrand, ein Bürgerkrieg mit unzähligen Toten.

„Only bad news are good news.“ lautet die Devise des Journalismus, zumindest desjenigen, der große Auflagen verkaufen möchte.

Wir sollten lernen, Medienberichte kritisch zu hinterfragen.

Dazu ist es unumgänglich, an der eigenen Allgemeinbildung zu arbeiten, sich möglichst viel Wissen aus den unterschiedlichsten Disziplinen anzueignen und dieses Wissen regelmäßig zu aktualisieren.

Natürlich ist das mit Arbeit und Mühen verbunden.

Aber es lohnt sich.

Die Wahrheit ist es wert, gewusst zu werden:

Es geht uns viel besser, als die Medien uns glauben machen wollen.

Gelbe Westen

Rot ist die Farbe der Liebe, heißt es.

Doch eigentlich ist Rot als Farbe auch das Markenzeichen linker Gruppierungen.

Wofür steht die Farbe Gelb im politischen Kontext?

Kann es sein, dass sie sich derzeit als Tarnfarbe über das Rot gelegt hat?

Seit den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Frankreich steht Gelb jedenfalls für „Widerstand“ – Widerstand gegen Präsident Emmanuel Macron und seine Pläne, Frankreich, um es salopp auszudrücken, ein wenig weniger links zu machen.

Letzteres würde dem Land aus volkswirtschaftlicher Perspektive keineswegs schaden, kommt aber bei der Mehrzahl der Französinnen und Franzosen nicht gut an.

Rund zwei Drittel der Bevölkerung sympathisieren mit den Gelbwesten, die keiner bestimmten Partei oder politischen Gruppe angehören, sondern sich aus Individuen unterschiedlicher Herkunft rekrutieren.

Gemeinsam ist ihnen der Protest gegen das aus ihrer Sicht Ungerechte, manche von ihnen teilen auch die Bereitschaft zur Gewalt.

Es sind beängstigende Bilder, die wir über die Medien geliefert bekommen: brennende Autos, eingeschlagene Schaufenster, Pflastersteine, die durch die Luft und Richtung Polizisten fliegen, die sich mit Tränengas verteidigen.

Gewalt ist meines Erachtens – außer im Falle der Notwehr – immer abzulehnen.

In diesem konkreten Fall können jene Menschen in den gelben Westen, die sie ergreifen, keine solche Notwehr geltend machen.

Sie demonstrieren und demolieren für – ja, wofür eigentlich oder wogegen?

Im Kreisverkehr der Bedeutungslosigkeiten

Wer, so wie ich, gerne auf Facebook mit „Freunden“ diskutiert, stellt bald fest:

Diese Diskussionen führen nirgendwo hin.

Die immer gleichen Positionen werden mit den immer gleichen Argumenten vertreten, Streit, der zu persönlichen Beleidigungen führt, ist meistens vorprogrammiert.

Woran liegt das?

Die meisten Menschen treten in solche „Diskussionen“ nicht deshalb ein, weil sie wissen wollen, was andere Menschen denken, welche Meinung sie zu verschiedenen Themen haben und wie sie diese begründen.

Facebook ist keine „offene Gesellschaft“ (und damit meine ich nicht die Zensur von Bildern, auf denen nackte Frauenbrüste zu sehen sind).

Das „social web“ besteht aus einer Ansammlung von Predigern, die versuchen, mit allen Mitteln ihre Botschaft rüberzubringen und – idealer Weise – alle anderen davon zu überzeugen.

Ich nehme mich bei dieser Kritik selbst nicht aus.

Über die psychologischen Effekte von Facebook & Co. kann man trefflich streiten, dass die Konzentrationsfähigkeit der Menschen immer stärker sinkt, ist ein Faktum, das wohl nicht zuletzt durch die massenmediale Reizüberflutung erklärbar sein dürfte.

Doch das ist nicht das Schlimmste an den neuen Technologien.

Viel gravierender ist die Tatsache, dass die sogenannten Informationen, mit denen Menschen ihre Meinungen zu untermauern versuchen, wissenschaftlich betrachtet fragwürdig bis wertlos sind.

„Social media“ sind keine „scientific communities“, wo faktenbasiert und mit empirisch seriösen Belegen diskutiert wird.

Die Gewinner dieser Pseudo-Diskussionen sind jene, welche die besten rhetorischen Fähigkeiten besitzen, die richtigen Trigger zur passenden Zeit setzen und durch das Sammeln von „likes“ ihre Überzeugungen stark machen.

Auf Facebook wird nicht überzeugt, hier wird überredet oder – dort, wo mit persönlichen Angriffen gearbeitet wird – gezwungen.

Der zwanglose Zwang des besseren Arguments, wie ihn Jürgen Habermas im Rahmen seiner Diskursethik propagiert, unterliegt dem „ästhetischen Argument“:

Wer es schöner, knackiger, politisch korrekter ausdrückt, gewinnt.

Wa(h)re Lüge(n)..?

Es war schon immer so:

Die Wahrheit kann genau so Mittel zum Zweck sein wie die Lüge.

Wer sich ehrlich gibt (und es auch tatsächlich ist), kann damit erfolgreich sein. Langfristig auf Ehrlichkeit zu setzen, zahlt sich nachweislich aus.

Kurzfristig gelingt es zwar auch, mit Lügen (oder wenigstens gezielten Auslassungen) Erfolg zu haben – vor allem ökonomischen (aufgebauschte Geschichten können den Verkauf von z.B. Zeitungen ankurbeln).

Doch im Mediengeschäft, genauer gesagt: im Geschäft mit Nachrichten zählen Fakten und Vertrauen, das auf Wahrheit beruht, die Journalistinnen und Journalisten einzig und allein präsentieren sollten.

Wenn ein Medium Fehler macht: schlimm genug. Wenn man es dabei ertappt zu lügen, also vorsätzlich Falschmeldungen zu verbreiten, kehrt man ihm irgendwann den Rücken zu, denn schließlich könnte man selbst eines Tages unter den Belogenen zu finden sein. Und niemand lässt sich gerne belügen.

Um Medien auf ihre Seriosität im Umgang mit der Wahrheit zu überprüfen bedarf es vor allem einer Tugend:

Der Bereitschaft, es nicht bei der Rezeption eines einzigen Mediums zu belassen. Wer wissen will, ob er belogen wird, sollte möglichst viele verschiedene Medien konsumieren und sich darüberhinaus auch noch intensiv mit seiner Allgemeinbildung befassen.

Angelogen werden kann man nur, wenn man keine Ahnung hat, wenn man nichts weiß von der Welt. Bildung schützt nicht zu 100 Prozent davor, einem Lügner auf den Leim zu gehen, aber sie reduziert das Risiko erheblich.

Wir können nicht alle Nachrichten selbst auf ihre Korrektheit hin überprüfen. Aber wir können jede neue Information mit all dem vergleichen, was wir bereits wissen und so gut wie möglich – idealer Weise persönlich – überprüft haben.