Heimkehr aus dem Dschihad

Was soll man bloß tun mit Österreichern (und Österreicherinnen), die sich dem „Heiligen Krieg“ verschrieben haben und zum IS gegangen sind?

Ihnen die Staatsbürgerschaft entziehen und sie nicht mehr nach Österreich zurückkommen lassen?

Abgesehen von der Frage, ob dies aus rechtlicher Sicht überhaupt möglich ist, bleibt jene Frage bestehen, ob wir diese verirrten Jugendlichen (und in vielen Fällen waren es eher junge Menschen) einfach ihrem ungewissen Schicksal überlassen dürfen und sollten.

Dass sie, im Falle von begangenen Verbrechen, bestraft werden müssen, liegt auf der Hand.

Doch wenn wir sie aufgeben, dürfte die Gefahr, sie weiter zu radikalisieren und irgendwann einmal als Terroristen wiederzusehen, groß sein.

Wahrscheinlich führt kein Weg daran vorbei, schon alleine aus Eigennutz:

Wir müssen versuchen, diese Menschen zu verstehen, sie zu den Werten einer säkularen, demokratischen Gesellschaft zu bekehren und sie so gut wie möglich in diese, unsere Gesellschaft reintegrieren.

Weißes Grab

Ich werde es nie verstehen:

Wie kann man freiwillig sein Leben riskieren – und dann auch noch einfach „zum Spaß“?

In der ORF-Diskussionsrunde „Im Zentrum“ berichtete die Moderatorin über junge SkifahrerInnen bzw. SnowboaderInnen, die – im Wissen um die Gefahr (Stichwort „Lawinen“) – abseits der Piste unterwegs sind.

Auf die Frage, warum sie das tun, würden sie Bergrettern sinngemäß antworten: „Wir wissen, dass das gefährlich ist, tun es aber trotzdem, weil wir den Kick mögen.“

Nun soll es Menschen, die keinen allzu großen Wert darauf legen, ein langes Leben zu leben, sondern lieber daran interessiert sind, ihre Zeit auf Erden möglichst intensiv und damit – vielleicht – auch kürzer als andere zu erleben, erlaubt sein, genau das zu tun.

Jeder ist seines Glückes Schmied und die eine, einzig richtige, weil aus ethischer Sicht korrekte Weise, das eigene Leben zu leben, gibt es nicht.

Doch spätestens an dem Punkt, wo durch die eigene Lebensweise andere Menschen in Gefahr kommen, hört sich der Spaß auf und somit auch die Freiheit, tun zu dürfen, was immer man will.

Wie kommen die MitarbeiterInnen der Bergrettung dazu, ihr Leben für Menschen zu riskieren, die ohne Not sich selbst und dann eben auch die Hilfskräfte in Gefahr zu bringen?

Gelbe Westen

Rot ist die Farbe der Liebe, heißt es.

Doch eigentlich ist Rot als Farbe auch das Markenzeichen linker Gruppierungen.

Wofür steht die Farbe Gelb im politischen Kontext?

Kann es sein, dass sie sich derzeit als Tarnfarbe über das Rot gelegt hat?

Seit den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Frankreich steht Gelb jedenfalls für „Widerstand“ – Widerstand gegen Präsident Emmanuel Macron und seine Pläne, Frankreich, um es salopp auszudrücken, ein wenig weniger links zu machen.

Letzteres würde dem Land aus volkswirtschaftlicher Perspektive keineswegs schaden, kommt aber bei der Mehrzahl der Französinnen und Franzosen nicht gut an.

Rund zwei Drittel der Bevölkerung sympathisieren mit den Gelbwesten, die keiner bestimmten Partei oder politischen Gruppe angehören, sondern sich aus Individuen unterschiedlicher Herkunft rekrutieren.

Gemeinsam ist ihnen der Protest gegen das aus ihrer Sicht Ungerechte, manche von ihnen teilen auch die Bereitschaft zur Gewalt.

Es sind beängstigende Bilder, die wir über die Medien geliefert bekommen: brennende Autos, eingeschlagene Schaufenster, Pflastersteine, die durch die Luft und Richtung Polizisten fliegen, die sich mit Tränengas verteidigen.

Gewalt ist meines Erachtens – außer im Falle der Notwehr – immer abzulehnen.

In diesem konkreten Fall können jene Menschen in den gelben Westen, die sie ergreifen, keine solche Notwehr geltend machen.

Sie demonstrieren und demolieren für – ja, wofür eigentlich oder wogegen?

Das hässliche Gesicht von Facebook

Dass das „social web“ in der Krise steckt ist trotz der großen Zahl an Mitgliedern kein Geheimnis.

Gerade junge Menschen, also die Kundinnen und Kunden der Zukunft, fühlen sich von Facebook nicht mehr sonderlich angesprochen und treiben sich lieber auf anderen Kanälen herum.

Der neueste Vorfall könnte allerdings ein großes Image-Problem verursachen und sich dementsprechend noch viel stärker auf den wirtschaftlichen Erfolg von Facebook auswirken:

Laut einem Bericht der „New York Times“ soll Facebook die republikanische Politberatungsfirma „Definers Public Affairs“ für eine Schmutzkampagne angeheuert haben.

„Definers Public Affairs“ soll ein sogenanntes „Forschungspapier“ in Umlauf gebracht haben, das den ungarischstämmigen Unternehmer George Soros mit „einer breiten Anti-Facebook-Bewegung“ in Verbindung bringt.

Sollten sich die Vorwürfe, welche die NYT erhebt, als wahr erweisen, wäre dies fatal:

Ein Unternehmen wie Facebook, das stets betont, kein Produzent im Mediengeschäft zu sein und selbstverständlich auch keine politische Partei, sondern ausschließlich die neutrale Bereitstellung einer Kommunikationsplattform anzubieten, würde sich selbst ins Knie schießen, wenn erwiesen wäre, dass es seine eigenen Kunden gezielt manipuliert.

Kritiker sehen in derartigen Vorgängen eine Gefahr für die Demokratie – wohl nicht ganz zu Unrecht, wenn man bedenkt, wie viele Menschen das „soziale Netz“ immer noch verwenden.

Dass die angebliche Kampagne gegen Soros auch antisemitische Züge tragen soll, ist besonders pikant, denn Mark Zuckerberg entstammt selbst einem jüdischen Elternhaus.

Im Kreisverkehr der Bedeutungslosigkeiten

Wer, so wie ich, gerne auf Facebook mit „Freunden“ diskutiert, stellt bald fest:

Diese Diskussionen führen nirgendwo hin.

Die immer gleichen Positionen werden mit den immer gleichen Argumenten vertreten, Streit, der zu persönlichen Beleidigungen führt, ist meistens vorprogrammiert.

Woran liegt das?

Die meisten Menschen treten in solche „Diskussionen“ nicht deshalb ein, weil sie wissen wollen, was andere Menschen denken, welche Meinung sie zu verschiedenen Themen haben und wie sie diese begründen.

Facebook ist keine „offene Gesellschaft“ (und damit meine ich nicht die Zensur von Bildern, auf denen nackte Frauenbrüste zu sehen sind).

Das „social web“ besteht aus einer Ansammlung von Predigern, die versuchen, mit allen Mitteln ihre Botschaft rüberzubringen und – idealer Weise – alle anderen davon zu überzeugen.

Ich nehme mich bei dieser Kritik selbst nicht aus.

Über die psychologischen Effekte von Facebook & Co. kann man trefflich streiten, dass die Konzentrationsfähigkeit der Menschen immer stärker sinkt, ist ein Faktum, das wohl nicht zuletzt durch die massenmediale Reizüberflutung erklärbar sein dürfte.

Doch das ist nicht das Schlimmste an den neuen Technologien.

Viel gravierender ist die Tatsache, dass die sogenannten Informationen, mit denen Menschen ihre Meinungen zu untermauern versuchen, wissenschaftlich betrachtet fragwürdig bis wertlos sind.

„Social media“ sind keine „scientific communities“, wo faktenbasiert und mit empirisch seriösen Belegen diskutiert wird.

Die Gewinner dieser Pseudo-Diskussionen sind jene, welche die besten rhetorischen Fähigkeiten besitzen, die richtigen Trigger zur passenden Zeit setzen und durch das Sammeln von „likes“ ihre Überzeugungen stark machen.

Auf Facebook wird nicht überzeugt, hier wird überredet oder – dort, wo mit persönlichen Angriffen gearbeitet wird – gezwungen.

Der zwanglose Zwang des besseren Arguments, wie ihn Jürgen Habermas im Rahmen seiner Diskursethik propagiert, unterliegt dem „ästhetischen Argument“:

Wer es schöner, knackiger, politisch korrekter ausdrückt, gewinnt.

Non scholae sed vitae discimus…

Das geht gar nicht:

Eine der SPÖ nahestehende Lehrerin wagt es öffentlich aufzutreten und auszusprechen, was viele wissen, aber keiner sich bisher zu sagen traute:

Dass es Probleme mit (vor allem) männlichen Schulkindern mit muslimischem Background gibt.

Doch anstatt Susanne Wiesinger und ihr Anliegen ernst zu nehmen, wird gegen sie polemisiert, was das Zeug hält.

„Instrumentalisieren“ habe sie sich lassen, weil sie den „falschen Medien“ Interviews gegeben habe.

(Wiesinger ließ sich von Addendum und Servus TV interviewen bzw. zu Diskussionen einladen – beide Medien gehören Red Bull-Chef Didi Mateschitz, der mit Sicherheit kein Linker ist.)

Den „Konsens, Problem intern anzusprechen und auszudiskutieren“ habe sie verletzt.

Ihre Eindrücke wären „Einzelfälle“, einer „persönlichen Wahrnehmung“ geschuldet.

Was ist von diesen Vorwürfen zu halten?

Wenn es möglich wäre, als Lehrerin in einer politisch von Rot(-Grün), also von „Links“ dominierten Stadt Kritik zu äußern, die dann auch wahr- und ernstgenommen und öffentlich diskutiert würde, wäre es ja prinzipiell okay, auch mit anderen, „linkeren“ Medien zu sprechen.

Doch wenn die sich lange Zeit von der an der Macht befindlichen Politik dazu missbrauchen haben lassen, nicht Klartext zu reden, ist man – selbst als „rote“ Lehrerin – irgendwann dazu gezwungen, sich liberalen (oder meinetwegen konservativen) Medien zuzuwenden.

Das trifft auch auf die Verletzung des Konsens, Probleme „intern“ zu besprechen, zu.

Wenn „intern“ zwar geredet wird, diese Gespräche aber zu keinen Verbesserungen führen, weil die Verantwortlichen nicht zugeben können (oder wollen), dass sie Fehler gemacht haben, ist es unvermeidbar, an die Öffentlichkeit zu gehen, sozusagen „Whistle Blowing“ zu betreiben.

Dass man mit „Reden“ (internem noch dazu) nicht weiterkommt, ja, dass vielleicht schon viel zu lange bloß „geredet“ worden ist, bewies der Wiener Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer beim „Talk im Hangar 7“, wo er u.a. mit eben jener Susanne Wiesinger diskutierte:

„Reden“, „Analysieren“ usw. müsse und wolle man.

Ja, eh.

Dass Wiesingers Eindrücke bloß ihre „persönlichen“ und somit nicht repräsentativ wären, ist ein weiterer Versuch, die Lehrerin als „hysterisches Hascherl“ abzukanzeln, um sich nicht weiter mit ihren Themen befassen zu müssen.

Doch Wiesinger war Jahre lang Personalvertreterin, sie dürfte also durchaus einen wesentlich umfangreicheren Blick auf die Problematik haben, als bloß jenen auf Grundlage ihrer eigenen Erfahrungen als Lehrerin an einer bestimmten Schule.

Der Spruch des Titels dieses Kommentars – „Non scholae sed vitae discimus.“ – geht auf den römischen Dichter Seneca den Jüngeren zurück.

Im Original lautet er übrigens genau umgekehrt und war als Kritik am Schulsystem seiner Zeit gedacht:

„Non vitae sed scholae discimus.“

Frei übersetzt könnte das ungefähr dies bedeuten:

„So, wie unser Schulsystem derzeit aussieht, lernen unsere Schüler nicht für ihr Leben, sondern bloß für die Schule.“

Mit nur wenig Aufwand lässt sich diese Analyse auf die Wiener Schulpolitik und ihre Diskursbereitschaft übertragen:

Diese Art von Politik dient bestenfalls den Politikerinnen und Politikern.

Der Schule und den Schülerinnen und Schülern bringt sie nichts.

Eher das Gegenteil.

Liebesgrüße aus Moskau

Schon wieder Russland.

Diesmal: Wladimir Putin kommt nach Österreich.

Das wäre per se nichts Außergewöhnliches, hat der russische Präsident dies doch schon öfters getan und dabei Politiker (fast) jeder Couleur getroffen.

Doch der Grund seiner aktuellen Reise ist – zumindest aus Sicht jener, die ihn eingeladen hat – kein politischer.

Karin Kneissl, die Außenministerin der ÖVP/FPÖ-Regierung, hat, vielleicht bloß aus Höflichkeit so dahingesagt, eine Einladung zu ihrer Hochzeit an Putin ausgesprochen.

Und der hat sie angenommen.

Ob es gut war, den russischen Präsidenten während der Zeit der EU-Ratsvorsitzes Österreichs „privat“ einzuladen, wird derzeit quer durch sämtliche Medien des Landes diskutiert.

Der Grundtenor dabei:

Nein, es war wohl eher nicht so eine gute Idee.

Putin steht, m.E. berechtigter Weise, im Zentrum von Kritik, die sich aus unzähligen Fällen seiner eher autoritären Außen- (Stichwort „Ukraine“) sowie Innenpolitik (Stichwort „Homosexuellen-Rechte“) speist.

Innerhalb der EU ist Putin, obgleich als Lieferant von dringend benötigtem Erdgas zähneknirschend geduldet, derzeit das, was man eine „heiße Kartoffel“ nennt: Niemand will sich, wenn es sich vermeiden lässt, die Finger an ihm verbrennen.

Dass nun ausgerechnet die österreichische Außenministerin den russischen Präsidenten zu ihrer Hochzeit einlädt, hat zumindest eine etwas schiefe Optik – die wahrscheinlich vermeidbar gewesen wäre und mit Sicherheit vermieden hätte werden sollen.

Russische Revolution!

Rund sechs Jahre ist es her, dass die russische feministische, regierungs- und kirchenkritische Punkrock-Band Pussy Riot ihren berüchtigten Auftritt in der Moskauer Christ-Erlöser-Kathedrale absolviert hat.

Die Aktion war ein Protest dagegen, dass der Patriarch der Russisch-Orthodoxen Kirche, Kyrill I., Wladimir Putin bei den Präsidentenwahlen unterstützt hatte.

Die gegenseitige Stützung von weltlicher und kirchlicher Macht ist schon per se problematisch, in einem Land wie Russland, das eine bedeutende geopolitische Rolle spielt und immer wieder wegen Verstößen gegen Menschenrechte in der Kritik steht, ist sie noch viel problematischer.

Die Mitglieder von Pussy Riot wurden nach ihrer Aktion inhaftiert und traten während ihres Gefängnisaufenthalts in Hungerstreik ein.

Am 7. Februar 2013 reichten sie beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage gegen Russland wegen Verstoßes gegen die Europäische Menschenrechtskonvention ein.

Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zugunsten der Frauen entschieden:

Russland muss mehrere tausend Euro Schmerzensgeld an die Bandmitglieder zahlen.

Das Urteil kommt zur richtigen Zeit:

Beim Finale der Fußball-WM liefen vier Mitglieder von Pussy Riot mit Polizeiuniformen bekleidet über das Spielfeld, um gegen die Inhaftierung politischer Gefangener in Russland zu protestieren.

Unter Freunden

Als Edward Snowden als Whistleblower antrat und den gesamten Umfang der Spionage-Tätigkeiten der USA aufdeckte, staunte die Welt nicht schlecht.

Dass ein Land das andere ausspioniert, war dabei nicht die große Überraschung.

Denn dass es Geheimdienste gibt und es deren Job ist, im Geheimen Informationen über andere Länder zu sammeln, ist uns allen klar.

Es waren mehr der Umfang und die Ziele der US-amerikanischen Spionage, welche den Europäern und nicht zuletzt den Deutschen kalte Schauer über den Rücken laufen ließen.

Warum sollten die USA ausgerechnet Deutschland ausspionieren, ein westlich orientiertes Land, NATO-Mitglied und definitiv kein Feind der Amerikaner?

„Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.“ wollte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den damaligen US-Präsidenten Barack Obama am Telefon gerügt haben.

Und jetzt das:

Deutschlands BND (Bundesnachrichtendienst) hat ab 1999 mehrere Ziele in Österreich überwacht, darunter im Außen-, Innen-, Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium und im Bundeskanzleramt.

Unter Beobachtung standen aber auch internationale Organisationen wie die UNIDO, die OPEC, die OSZE, die IAEA sowie mehrere andere, teils nationale, teils fremde Institutionen und Einzelpersonen.

Standen?

Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass einige dieser Ziele immer noch ausspioniert werden.

Frau Merkel, ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht!

Wa(h)re Lüge(n)..?

Es war schon immer so:

Die Wahrheit kann genau so Mittel zum Zweck sein wie die Lüge.

Wer sich ehrlich gibt (und es auch tatsächlich ist), kann damit erfolgreich sein. Langfristig auf Ehrlichkeit zu setzen, zahlt sich nachweislich aus.

Kurzfristig gelingt es zwar auch, mit Lügen (oder wenigstens gezielten Auslassungen) Erfolg zu haben – vor allem ökonomischen (aufgebauschte Geschichten können den Verkauf von z.B. Zeitungen ankurbeln).

Doch im Mediengeschäft, genauer gesagt: im Geschäft mit Nachrichten zählen Fakten und Vertrauen, das auf Wahrheit beruht, die Journalistinnen und Journalisten einzig und allein präsentieren sollten.

Wenn ein Medium Fehler macht: schlimm genug. Wenn man es dabei ertappt zu lügen, also vorsätzlich Falschmeldungen zu verbreiten, kehrt man ihm irgendwann den Rücken zu, denn schließlich könnte man selbst eines Tages unter den Belogenen zu finden sein. Und niemand lässt sich gerne belügen.

Um Medien auf ihre Seriosität im Umgang mit der Wahrheit zu überprüfen bedarf es vor allem einer Tugend:

Der Bereitschaft, es nicht bei der Rezeption eines einzigen Mediums zu belassen. Wer wissen will, ob er belogen wird, sollte möglichst viele verschiedene Medien konsumieren und sich darüberhinaus auch noch intensiv mit seiner Allgemeinbildung befassen.

Angelogen werden kann man nur, wenn man keine Ahnung hat, wenn man nichts weiß von der Welt. Bildung schützt nicht zu 100 Prozent davor, einem Lügner auf den Leim zu gehen, aber sie reduziert das Risiko erheblich.

Wir können nicht alle Nachrichten selbst auf ihre Korrektheit hin überprüfen. Aber wir können jede neue Information mit all dem vergleichen, was wir bereits wissen und so gut wie möglich – idealer Weise persönlich – überprüft haben.