Kategorie: Ökonomie

Allgemein Ökonomie Politik

Was folgt wem?

Damals ging ein Aufschrei durch die Reihen aller tendenziell eher linken bzw. linksliberalen Parteien und vieler Medien.

Der Grund:

Das Recht habe der Politik zu folgen und nicht umgekehrt, meinte Herbert Kickl, seinerzeit FPÖ-Innenminister in der ORF-Sendung „Report“ vor ziemlich genau fünf Jahren rund um das Thema „Asyl“.

Nun wiederholt sich die Geschichte, wenn auch mit anderen Farbvorzeichen:

Umweltministerin Leonore Gewessler von den Grünen hat dem EU-Renaturierungspakt zugestimmt.

Nun kann man dem Anliegen, dass wir etwas für die Umwelt tun sollten und dies nur auf übernationaler Ebene sinnvoll, weil wirkmächtig sein dürfte, durchaus zustimmen.

Dennoch bleibt ein bitterer Nachgeschmack, wenn man sich ansieht, wie die Zustimmung der Ministerin zustande kam.

Hätte sie der Regel „Die Politik hat dem Recht zu folgen.“ entsprochen, wäre dieser Alleingang eigentlich nicht möglich gewesen.

Zwar wiegen sich die Grünen in Sicherheit, weil jene juristischen Experten, die sie beauftragt haben, Rechtsgutachten zu erstellen, der Ministerin grünes Licht für ihre Aktion gegeben haben.

Dennoch sähe – so interpretieren es diverse andere Rechtsexperten – die Verfassung vor, dass Gewessler ihr Vorgehen mit anderen davon betroffenen Ministern und den Bundesländern vorab hätte abstimmen müssen.

Noch einmal:

Es geht hier nicht um die Frage, ob der EU-Renaturierungspakt richtig und wichtig ist oder nicht.

Es geht darum, ob die Handlungsweise der Umweltministerin den demokratischen Spielregeln entspricht.

Allgemein Gesellschaft Ökonomie Politik

Wegweisende Wahlen 2024

Für heuer stehen mindestens drei Wahlen an, die direkt oder indirekt Auswirkungen auf Österreich haben werden:

1) Die Wahl zum österreichischen Nationalrat
2) Die Wahl zum Europäischen Parlament
3) Die Wahl zum Präsidenten der USA

Warum sind alle drei Plebiszite relevant für Österreich?

Für die erste der drei Wahlen erübrigt sich diese Frage – es geht um die heimische Politik auf Bundesebene. Besonders spannend dabei: Bei dieser Wahl könnte die FPÖ unter Herbert Kickl an erster Stelle landen.

Die Freiheitlichen setzen seit Jahren vor allem auf ein Thema: „Migration“.

Und sie sind damit erfolgreich, nicht ganz zu Unrecht.

Dass es Versäumnisse bei der Integration gibt, bestreiten mittlerweile nicht einmal mehr die linken Parteien SPÖ und Grüne.

Wie man die Probleme in den Griff bekommen kann, darüber scheiden sich allerdings die Geister.

Dass eine von der FPÖ geführte Regierung die beste Lösung sein könnte, ist zu bezweifeln. Denn dafür sind die Freiheitlichen viel zu wenig an konstruktiven Vorschlägen interessiert. Wer Migration per se ablehnt, muss der österreichischen Bevölkerung erklären, wie er die Probleme der Überalterung und des Fehlens von Arbeitskräften in vielen Bereichen unserer Wirtschaft lösen möchte.

Die EU-Wahl ist nicht zuletzt auch aus diesem Grund relevant für Österreich.

Ein nachhaltiges Migrations- und Integrationskonzept für ein Land wie Österreich kann nur auf europäischer Ebene diskutiert und beschlossen werden.

Die US-Präsidentenwahl wiederum ist sowohl für Österreich als auch für Europa von großer Relevanz.

Die Qualität der sog. „transatlantischen Beziehungen“ hängt sehr stark davon ab, ob ein Republikaner (z.B. Donald Trump) oder ein Demokrat (z.B. Joe Biden) ins Weiße Haus einzieht.

Das ist nicht zuletzt deshalb von großer Relevanz, als sich die politischen Krisen an den Rändern Europas (z.B. der Krieg Russlands gegen die Ukraine) und die ökologische Krise (Stichwort „Erderwärmung“) auf den gesamten Kontinent auswirken könnten, sowohl in politischer, als auch in ökonomischer und sozialer Hinsicht.

Nun können wir als Österreicher die Wahl in den USA nicht wirklich beeinflussen.

Die beiden Wahlen „hierzulande“, also diejenige zum österreichischen Nationalrat und zum Europäischen Parlament, stehen uns jedoch offen.

Wir sollten sie nutzen, um die Weichen für eine kluge Entwicklung zu stellen – für eine Politik, welche die Probleme nicht unter den Teppich kehrt, sie aber mit Optimismus und konstruktiv zu lösen versucht.

Allgemein Ethik Ökonomie Politik

Freund(erlwirt)schaft!

Die SPÖ macht sich regelmäßig – zu Recht – über den politischen Mitbewerber lustig. Erst unlängst war wieder ein Cartoon auf kontrast.at zu sehen, bei dem ein grinsender Reicher (?) an die Türe von Parteichef Nehammer klopft und sagt: „Ich suche die Hure der Reichen!“

Eine bitterböse Anspielung auf ein bekanntes Zitat aus den Chat-Protokollen eines gewissen Thomas Schmid.

Gerechtfertigt?

Als Verallgemeinerung sicher nicht.

Zu glauben, dass jeder Politiker oder Funktionär der ÖVP im Interesse von Reichen agiert, ist überzogen.

Aber solche Aussagen, wie die von Schmid, sind natürlich ein Elfmeter ohne Tormann – wer würde sie nicht verwerten?

Nun steht die SPÖ selbst am Pranger – zu Recht.

Wiener Lokalpolitiker, darunter der SPÖ-Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy und zwei Parteigenossinnen, stehen unter Verdacht – es gilt die Unschuldsvermutung – von einer Umwidmung in einem Kleingartenverein in Donaustadt profitiert zu haben.

Der von allen anderen Parteien – zu Recht – kritisierte Slogan der FPÖ – „Unser Geld für unsere Leut“ – bekommt plötzlich eine ganz eigene Bedeutung.

Die SPÖ hat sich eben erst „neu aufgestellt“, mit einem Parteichef, der sich seine besondere Nähe zum „kleinen Mann“ auf die Fahnen geheftet hat.

Freunderlwirtschaft passt da gar nicht ins Bild, denn sie hat mit dem „kleinen Mann“ so rein gar nichts zu tun, sondern passt viel eher zum Schmid-Zitat:

Die da oben richten es sich.

Solche Aktionen sind kontraproduktiv, weil die SPÖ immer stärker Stimmen an die FPÖ verliert.

Durch Mauscheleien im Kleingartenvereinsmilieu könnte sich diese Entwicklung noch weiter beschleunigen.

Allgemein Gesellschaft Kunst & Kultur Medien Ökonomie Politik

Neues „profil“?

Das Nachrichtenmagazin „profil“ und ich haben eines gemeinsam: Wir wurden beide 1970 „geboren“.

Oscar Bronner, der später die Tageszeitung „Der Standard“ gründete, hat im selben Jahr auch das Wirtschaftsmagazin „trend“ ins Leben gerufen.

Trotz einiger inhaltlicher und formaler Änderungen, welche die Magazine durchlaufen haben, ist zumindest das „profil“ im Großen und Ganzen das geblieben, was es schon immer war:

Ein seriöser und doch humorvoller Begleiter durch die wichtigsten Themen des Landes und der Welt, optisch ansprechend und inhaltlich anspruchsvoll von einem professionellen Team gestaltet.

Nun zieht sich Christian Rainer, seit rund einem Vierteljahrhundert in Amt und Würden als Herausgeber und Chefredakteur, aus dem „profil“ zurück. Eine neue Chefredakteurin, Anna Thalhammer, zieht in die Redaktion ein, die betriebswirtschaftlichen Agenden übernimmt in der Funktion des Geschäftsführers Richard Grasl.

Ob das „profil“ seiner mehr oder weniger neutralen, objektiv berichtenden Rolle treu bleiben wird, dürfte sich bald zeigen.

Zu wünschen wäre es dem Magazin und seinem Team jedenfalls.

Allgemein Ökonomie Politik Wissenschaft & Technik

Energie!

Es ist zum Haare Raufen:

Unser Leben ist geprägt von einem stetig wachsenden Hunger nach Energie, doch ihn zu stillen, lässt ein anderes Problem wachsen:

Die Rede ist vom Anstieg des Treibhausgases Kohlenstoffdioxid in der Atmosphäre. Beim Verbrauch von vor allem fossilen Energieträgern wie Erdöl und Gas wird diese Substanz freigesetzt. Sie verhindert – zusammen mit einer Reihe anderer Treibhausgase -, dass die Wärme, die von der Erdoberfläche abgestrahlt wird, die Atmosphäre komplett durchdringt. Dadurch wiederum heizt sich unser Planet kontinuierlich auf.

Die überwiegende Mehrzahl der Klimaforscher ist sich einig: Der anthropogene, also vom Menschen verursachte Anteil am Klimawandel ist hoch.

Bei der Beantwortung der Frage, wie das Problem in den Griff bekommen werden könnte und sollte, scheiden sich jedoch die Geister.

Während Idealisten auf erneuerbare Formen der Energie“produktion“ (Energie kann laut Thermodynamik weder erzeugt noch vernichtet, sondern nur umgewandelt werden) mit Hilfe von Sonne, Wind und Wasser setzen wollen, gibt es viele Länder weltweit, die dem steigenden Energiebedarf mit Kernkraftwerken begegnen wollen oder dies bereits tun.

Österreich ist – nach jener denkwürdigen Volksabstimmung Anfang November 1978, bei der gegen die Inbetriebnahme eines bereits errichteten Kernkraftwerkes (in Zwentendorf) entschieden wurde – ein strikter Gegner dieser Form der Energiegewinnung.

Doch die Europäische Union, namentlich die EU-Kommission, hat sich nun dafür entschieden, Kernkraft offiziell als „nachhaltig“ einzustufen.

Die Debatte darüber, ob diese „Nachhaltigkeit“ langfristig zutreffen mag, ist legitim, denkt man an die Risiken einer möglichen Lagerung von Abfallprodukten mit hoher Radioaktivität und großen Halbwertszeiten.

Kurzfristig jedoch ist die Nutzung von Kernenergie definitiv CO2-neutraler als die klassische Form der Energiegewinnung durch fossile Brennstoffe.

Kernkraftwerke neuerer Bauart versprechen die Möglichkeit, das Brennmaterial weiter verwenden zu können, bis seine Halbwertszeit durch Umwandlung stark verringert und eine Lagerung daher mit weniger Risiken verbunden wäre.

Selbst wenn man kein prinzipieller Befürworter von Kernenergie ist, eines dürfte unbestritten sein: Zumindest für eine Übergangszeit von der bisherigen Energiewirtschaft zu einer, die ausschließlich oder wenigstens mehrheitlich auf „Erneuerbaren“ beruht, wäre es wahrscheinlich sinnvoll, wenn nicht sogar unumgänglich, auf Kernkraftwerke zu setzen.

Allgemein Ethik Gesellschaft Ökonomie Politik Wissenschaft & Technik

Logik und Empirie

Ein durch und durch befremdliches Jahr 2021 steht kurz vor seinem Ende.

Wir mussten erleben, wie Menschen mit höchst unterschiedlichem politischen bzw. weltanschaulichen Hintergrund, getrieben von Unwissenheit, Irrationalität und Angst, auf die Straße gingen und mit zunehmender Aggressivität gegen „die da oben“ demonstrierten.

Was läuft eigentlich falsch in einem der reichsten Länder der Welt, dass ein so hohes Maß an Verweigerung, die eigenen Überzeugungen einer kritischen Prüfung zu unterziehen, das Alltagsgeschehen bestimmen kann?

Ich habe bereits darauf hingewiesen, wie die (Partei-)Politik – und zwar quer durch alle politischen Lager – immer wieder jene gesellschaftlichen Bereiche (vor allem Politik, Ökonomie, Wissenschaft) hinterfragt und attackiert, denen die Menschen hierzulande eigentlich ihren hohen Lebensstandard zu verdanken haben.

Es sind nicht Glaube und Ideologie, auf denen unsere Lebensqualität in einer Welt beruht, in der immer noch in vielen Ländern Armut, Not, Kriege und religiöser Fanatismus zu Grausamkeit und gewaltsamem Tod tausender Menschen führen.

Die Vorzüge der Zivilisation verdanken sich politischer Freiheit und der systematischen wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit sämtlichen für die Menschheit relevanten Themen.

Logik und Empirie sind die wichtigsten Ingredienzen einer vernunftbasierten Entwicklung der Welt.

Doch leider sind sich offensichtlich zu wenige Menschen dieser Tatsache bewusst oder leugnen sie absichtlich.

Es wird Zeit, das Projekt der Aufklärung zu erneuern und das „lumen naturale“, die Fackel der Vernunft, in jene dunklen Winkel zu tragen, die es weltweit, aber leider sogar in einem relativ erleuchteten Land wie Österreich immer noch gibt.

Allgemein Corona Ökonomie Politik

Alpha, Beta, Gamma, Delta

Nun also die Delta-Variante.

Kaum haben wir gedacht, das Corona-Virus einigermaßen im Griff zu haben (dank langsam in die Gänge kommender Impfungen und steigender Bereitschaft der Menschen, sich auch tatsächlich impfen zu lassen), setzt uns die Delta-Variante neuerlich unter Druck.

Ansteckender soll sie sein, ob sie auch gefährlicher ist, wird derzeit untersucht.

Tatsache ist:

Es sind noch nicht alle Menschen hierzulande, die das können und wollen, geimpft.

Insofern ist es doch etwas verwunderlich, dass Bundeskanzler Kurz bereits in Aussicht stellt, Impfdosen an Länder des Westbalkan zu verschenken.

Nur zur Klärung:

Das wäre natürlich ein großzügiger und lobenswerter Akt von Nachbarschaftshilfe (und wohl auch nicht ganz uneigennützig, wenn man bedenkt, dass Urlaubsheimkehrer vom Balkan letztes Jahr als ein wesentlicher Grund für das rapide Ansteigen der Infektionszahlen identifiziert werden konnten).

Dennoch ist es unter den gegebenen Bedingungen wohl etwas verfrüht, Impfdosen zu verschenken.

Die österreichische Bundesregierung steht zunächst einmal ihrer eigenen Bevölkerung gegenüber in der Pflicht.

Zumindest war das noch bis vor kurzem das wichtigste Argument dafür, warum strenge Lockdowns durchgeführt und dadurch mit hoher Wahrscheinlichkeit indirekt (aufgrund der Einschränkung wirtschaftlicher Aktivitäten mit globalen Produktionsketten) Menschen in ärmeren Regionen dieser Welt dem Hungertod ausgeliefert wurden.

Allgemein Ethik Ökonomie Politik

Novomatic

Natürlich dürfen auch Glücksspielkonzerne wie Novomatic Parteien fördern.

Daran ist nichts auszusetzen, so lange dieses „Sponsoring“ nicht als Grundlage für politische Gegenleistungen fungiert.

Ob dies im aktuellen Fall der Fall ist, wird noch zu prüfen sein.

Dass Finanzminister Gernot Blümel von der WKStA als Verdächtiger gehandelt wird, was wiederum zu einer Hausdurchsuchung führte, ist kein Beweis dafür, dass er etwas Illegales getan hat.

Es gilt die Unschuldsvermutung.

Dass Blümel auf die Versuche des Glücksspielkonzerns, per SMS um Hilfe bei Steuerproblemen im Ausland zu ersuchen und im selben SMS gleichsam eine entsprechende Gegenleistung in Aussicht zu stellen („Spende“), nicht sofort mit einem entrüsteten SMS (z.B.: „Wie kommst du auf die Idee, mir Geld anzubieten für eine politische Intervention?“) zu reagieren, ist jedenfalls sonderbar.

Es bestätigt immer noch keinen Verdacht, läßt aber jedenfalls die Hintertür zur Möglichkeit offen, dass alles möglich sei.

Und genau solche Zweideutigkeiten, ob Absicht oder Schlamperei, kann sich ein seriöser Spitzenpolitiker nicht leisten, nein: So etwas kann und darf sich kein Politiker leisten.

Corona Gesellschaft Ökonomie Politik Wissenschaft & Technik

An der Nadel

Demnächst dürfte sie losgehen:

Die Impfung mit einem der zugelassenen Corona-Vakzine.

Allerdings dürften im ersten Durchgang zunächst einmal nur die wichtigsten Personengruppen (z.B. Hochrisikopatienten und Menschen, die mit solchen zu tun haben) in den Genuss der Impfung kommen.

Genuss?

Skeptiker verweisen auf mögliche Impfschäden und begründen dies damit, dass die Corona-Impfstoffe – anders als dies normalerweise üblich ist – in relativer kurzer Zeit entwickelt worden seien.

Gefahren, die sich erst beim langsamen Herantasten an eine möglichst hohe Durchimpfungsrate der Bevölkerung über Jahre hinweg, zeigen würden, könnten drohen.

Ganz ausschließen läßt sich das zwar nicht, doch die bisherigen Untersuchungen zu den demnächst zum Einsatz kommenden Vakzinen stimmen zuversichtlich.

Abgesehen von den üblichen Impfreaktionen halten sich die Nebeneffekte in Grenzen.

Am Ende wird es wohl auf eine Abwägung von Kosten und Nutzen hinauslaufen.

Und selbst wenn die Frage, ob vom Gesetzgeber eine Impfpflicht verordnet werden soll, derzeit noch keine Rolle spielt, weil – siehe oben – die Impfung aller Bevölkerungsteile (aufgrund logistischer Herausforderungen) noch eine Zeitlang auf sich warten lassen dürfte:

Irgendwann werden wir sie diskutieren und – nach meinem Dafürhalten – mit „Ja“ beantworten müssen.

Denn es wird sich auf Dauer nicht argumentieren lassen, die Wirtschaft durch Lockdowns an die Wand zu fahren und dadurch weltweit Menschenleben zu riskieren, wenn eine einigermaßen sichere Impfung zur Verfügung steht.

Corona Ethik Gesellschaft Ökonomie Politik Sport & Gesundheit

Leben ist lebensgefährlich

Corona ist noch nicht überwunden, die Infektionszahlen steigen wieder, auch in Österreich.

Doch bereits jetzt machen Menschen – vor allem viele junge – Party.

Der Sommer ist da, der Alkohol fließt in Strömen, die Hormone sowieso.

Wer jung ist, will das Leben genießen, wie könnte man das den Menschen verübeln?

Die Frage, wer für wen auf was verzichten sollte bzw. muss, ist keine leicht zu beantwortende.

Das Argument mit der Wirtschaft, die vor die Hunde geht und damit uns alle in den Abgrund zieht, ist eines, das rund um den so genannten „Lockdown“ zu hören war.

Es ist m.E. legitim.

Doch ist es nicht ebenso zulässig, dass Menschen, vor allem junge, die – statistisch betrachtet – durch Corona weniger gefährdet sind als Mitglieder von Risikogruppen (z.B. Alte), ihr Leben in vollen Zügen leben, sprich: ungehindert genießen wollen?

Dass eine dieser Gruppen von der anderen totale Askese fordert, ist jedenfalls schwer zu begründen.

Das Leben geht weiter und der Tod wird immer ein Bestandteil davon sein.

Totale Sicherheit kann es niemals geben.

Wer sie möchte, muss sich in einen Atombunker setzen.

Aber einen solchen Rückzug kann er nicht allen anderen Menschen verordnen.

Wir sollten uns einen „modus operandi“ überlegen, wie wir die berechtigten Interessen aller Gruppen in diesem Spiel am besten in Einklang bringen können.